Das Bundesverfassungsgericht will heute eine Zwischen-Entscheidung zur Wiederholungswahl bekannt geben. Offenbar wollen die Richter die Beschwerde aber nicht ablehnen. Berlinwahl
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird am heutigen Montag bekannt geben, ob die Berliner Wahlwiederholung wie geplant am 12. Februar stattfinden kann oder zunächst ausgesetzt wird. Wie eine Sprecherin des Gerichts dem Tagesspiegel bestätigte, soll eine entsprechende Mitteilung im Laufe des Tages veröffentlicht werden. Über den Inhalt sagte sie nichts.
Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team berichten im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über Berlins Irrungen und Wirrungen. Hier kostenlos anmelden. Ein Sprecher des Berliner Abgeordnetenhauses bestätigte am frühen Montagmittag lediglich den Eingang des Schreibens. Darüber, was die Mitteilung an alle Abgeordneten für die Wahl am 12. Februar bedeute, herrsche Rätselraten, hieß es weiter. Eine Prognose wollten selbst juristisch beschlagene Abgeordnete besser nicht abgeben.
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