Ein Kinderarzt aus Baden-Württemberg, der ein Schild mit „Wir sprechen ausschließlich Deutsch“ aufstellte, hat Medienwirbel ausgelöst. Die Landesregierung weist Mutmaßungen zurück, Hintergrund seien rassistische Motive.
Stuttgart. Der baden-württembergischen Landesregierung sind keine Fälle bekannt, bei denen niedergelassene Ärztinnen oder Ärzte die Behandlung eines Patienten aufgrund sprachlicher Barrieren abgelehnt haben. Damit nimmt das Sozialministerium eindeutig Stellung zu einer parlamentarischen Anfrage der SPD im Landtag. Hintergrund ist ein Vorgang in der Praxis des niedergelassenen Pädiaters Ulrich Kuhn aus Kirchheim/Teck.
Berufsordnung begründet keine BehandlungspflichtZur Rechtslage erläutert das Sozialministerium, nach der Berufsordnung der Landesärztekammer Baden-Württemberg seien Ärztinnen und Ärzte – von Notfällen oder besonderen rechtlichen Verpflichtungen abgesehen –frei darin, eine Behandlung abzulehnen. Das Berufsrecht erkenne insoweit die „zivilrechtliche Vertragsabschlussfreiheit“ an.
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