Die Ampel-Regierung trifft sich seit gestern zur Klausur auf Schloss Meseberg. Die Ausgangslage könnte düsterer kaum sein, trotz Einigung bei der Kindergrundsicherung droht hohes Konfliktpotenzial. Alle Informationen im Newsticker.
Angriffskrieg. Es gibt also noch den ursächlichen Zusammenhang, das rechtfertigt dann noch weitere Maßnahmen des Staates." Derzeit ringe man in der Koalition noch „um den richtigen Weg“.
Zu den Streitereien in der Ampel sagte er, man habe es sich „immer wieder schwer gemacht, indem wir schlecht übereinander geredet haben“. Selbstkritisch stellte Habeck klar: „In den letzten anderthalb Jahren ist es uns nicht gelungen, aus dem persönlichen Einvernehmen auch ein gutes Politisches zu machen.“„Das ist genau der Impuls, der in der jetzigen Konjunkturlage sinnvoll ist, um die in der Wirtschaft vorhandenen Kräfte zu bündeln", sagt Lindner abschließend.
Um 12.45 Uhr gibt Olaf Scholz vor der Kabinettsklausur ein Statement auf Schloss Meseberg ab. FOCUS online ist mit dem Liveticker dabei. Mehr Ruhe bitte! Mit diesem frommen Wunsch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz seine 16 Ministerinnen und Minister im Juli nach Monaten voller Streit in der Ampel-Koalition in die Sommerferien geschickt. Doch schon bei der ersten Gelegenheit nach dem Urlaub wurden alle guten Vorsätze über den Haufen geworfen.
Inzwischen haben sich Paus und Lindner geeinigt. Damit ist der Weg frei für einen neuen Versuch, in ruhigere Fahrwasser zu gelangen. Der geeignete Ort dafür liegt 50 Kilometer vor den Toren Berlins, im kleinen Ort Meseberg. Nicht zum ersten Mal fungiert das dortige Barockschloss, das seit 16 Jahren das Gästehaus der Bundesregierung ist, als Heilstätte für eine angeschlagene Ampel-Regierung.
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