Es klang nach großem Wurf, als Olaf Scholz (67, SPD) in seiner Kanzler-Rede in der Vorwoche „eine neue industriepolitische Agenda“ ankündigte …
Hat zum Industrie-Gipfel ins Kanzleramt geladen – und erntet viel Frust: Kanzler Olaf Scholz – hier am Montag bei der Eröffnung der Mercedes-Benz Batterie-Recyclingfabrik in Baden-Württemberg
Es klang nach großem Wurf, als Olaf Scholz in seiner Kanzler-Rede in der Vorwoche ankündigte, „eine neue industriepolitische Agenda“ vereinbaren zu wollen – mit Industrie und Gewerkschaften. Ein Regierungssprecher zu BILD: „Deutschland braucht ein Jahrzehnt der Modernisierungen.“Doch so richtig Freude kommt nicht auf. Nicht in der Ampel – der Gipfel war nicht abgestimmt mit Grünen und FDP – schon gar nicht bei der Wirtschaft.
▶︎ Nur ein Wirtschaftsverband ist geladen: der Industrieverband BDI. Dazu die Bosse der Bayer-Tochter Covestro und des Chemie-Giganten BASF. Doch selbst beim BDI herrscht Frust: Man sehe die Gefahr, vom Kanzler „für eine Art Vorwahlkampf missbraucht zu werden“. Wirtschaftsgipfel ohne Wirtschaftsminister? Bundeskanzler Olaf Scholz habe sich nicht mit Wirtschaftsminister Robert Habeck abgestimmt, heißt es aus der Ampel▶︎ Ignoriert: das komplette Handwerk! Handwerks-Boss Jörg Dittrich zu BILD: „Die Standortprobleme sind massiv und betreffen die gesamte deutsche Wirtschaft. 99 Prozent sind kleine und mittlere Unternehmen. Mit einem verengten Blick auf die Industrie wird die Politik die Wachstumsschwäche nicht überwinden.
CDU-Wirtschaftsexpertin Julia Klöckner zu BILD: „Das ist kein Gipfel. Das ist Schaufensterpolitik. Kritiker werden erst gar nicht mehr eingeladen.“ Klöckner: „Eine Wirtschaftswende gelingt so nicht.“
Wirtschaft SPD Ampelkoalition Habeck Robert Dr. Texttospeech
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