Wirtschaftskrise: Chef der NRW-SPD erwartet schnelle Einigung auf Industriestrompreis

Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Achim Post findet, die Ampel müsse besser arbeiten – und erwartet beim Industriestrompreis einen möglichen Kompromiss.

Das waren unbestritten zwei herbe Niederlagen. Dafür gibt es nicht den einen Grund, aber die Politik in Berlin hat sicher eine Rolle gespielt. Die Ampel muss schneller, besser und klarer werden., 64, ist Co-Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD. Von 2015 bis 2023 war er Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, seit 2017 ist er Fraktionsvize. Beim Bundesparteitag im Dezember kandidiert Post als stellvertretender SPD-Chef.Das knüpft ja daran an.

Beim Industriestrompreis wollen Sie die Wirtschaft mit Steuermitteln entlasten, Bürgerinnen und Bürger profitieren davon hingegen kaum. Lässt die SPD das Thema soziale Gerechtigkeit also weiterhin liegen?Nein, im Gegenteil. Dieses Thema ist für uns elementar. Wir haben das auch bisher nicht liegen lassen. Die SPD war die treibende Kraft hinter den Entlastungspaketen. Insgesamt hatten die ein Volumen von rund 100 Milliarden Euro.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

derspiegel /  🏆 17. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Sachsen-Anhalt: Parlament berät über Feuerwehren und IndustriestrompreisAktuelle Nachrichten aus Sachsen-Anhalt
Weiterlesen »

CDU setzt Sondierungsgespräche nach Landtagswahl in Hessen mit SPD fortDrei Tage nach der Landtagswahl in Hessen setzt die CDU die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung fort. Am Mittwoch sollte ein erstes
Weiterlesen »

SPD in MV peilt Mindestlohn von 15 Euro anDie Landes-SPD steuert sozialpolitisch eine klaren Linkskurs. Sie setzt nach NDR Informationen auf Sondermaßnahmen des Bundes: Höherer Mindestlohn, Sondervermögen für die Bildung und 'Grunderbe' für alle sind die Kernpunkte.
Weiterlesen »

EU-Wahl 2024: Kandidaten von SPD und CDU im Saarland stehen festAm 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. SPD und CDU gehen mit EU-Experten ins Rennen, die sich im Bundestag und im Landtag bewährt haben.
Weiterlesen »

Jusos fordern radikalen Neustart für SPD in BayernNach der verheerenden SPD-Pleite bei der Landtagswahl fordern die bayerischen Jusos einen Neustart für die Sozialdemokratie im Freist ...
Weiterlesen »