Berlin (bb) - Der Wohnungsbau in Berlin und andere Bauvorhaben sollen beschleunigt werden. Der Senat beschloss dazu einen Entwurf für ein
Neue Wohnungen werden in Berlin dringend gebraucht, aber Bauvorhaben dauern oft sehr lange. Der Senat will nun gegensteuern.beschloss dazu einen Entwurf für ein "Schneller-Bauen-Gesetz" und leitete diesen zur weiteren Beratung an das Abgeordnetenhaus weiter. Das Gesetzespaket umfasst mehrere Dutzend Maßnahmen, um bei der Vorbereitung und Umsetzung vor allem von Projekten im Wohnungsbau schneller voranzukommen - bislang dauert das nicht selten mehrere Jahre.
Unter anderem sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren gestrafft und standardisiert, Prüf- und Bearbeitungsfristen eingeführt und Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bezirksebene klarer geregelt werden. Die Landesebene soll mehr Einfluss auf bestimmte Verfahren bekommen. Ein weiteres Ziel der neuen Regelungen ist es, dass Bauherren verlässlicher Auskunft darüber erhalten, wann mit einer Baugenehmigung zu rechnen ist, damit sie besser planen können.
Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler sprach von einem Meilenstein für die Beschleunigung des Bauens in. Naturschutzverbände hatten zuletzt davor gewarnt, Natur- und Artenschutz zugunsten schnelleren Bauens auszuhöhlen. Auch Grüne und Linke kritisierten das Gesetz, Zustimmung kam hingegen aus der Bauwirtschaft.
Das Gesetzespaket wird nun im Abgeordnetenhaus weiter beraten und danach dort endgültig beschlossen. Laut Gaebler soll es bis Dezember in Kraft treten.
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