Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ist von wütenden Demonstranten an der Weiterfahrt gehindert worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Teilnehmer.
Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ist von wütenden Demonstranten an der Weiterfahrt gehindert worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Teilnehmer.
Demonstranten haben das Auto von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt bedrängt und an der Abfahrt gehindert. Über den Zwischenfall nach einer Partei-Veranstaltung in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch in Brandenburg, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Göring-Eckardts Büro sowie die „Märkische Oderzeitung“. Im Umfeld der Veranstaltung sei es am vergangenen Samstag zu einer Gegendemonstration und Störungsversuchen gekommen.
Die Polizeidirektion Frankfurt meldete den Vorfall, sprach aber nur von einer grünen Bundestagsabgeordneten, ohne deren Namen zu nennen. Demnach wurde in Lunow-Stolzenhagen gegen zwei 19 und 26 Jahre alte Männer eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen. Sie hätten sich vor beziehungsweise hinter den Dienstwagen gesetzt und die Abfahrt verhindert. Den Berichten zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Männer.
Göring-Eckardts Büro teilte „Bild“ mit: „Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht.“ Es könne nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen verhindert werden sollen. „Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein - auch auf dem Land, ob in Biberach in Baden-Württemberg oder in einem Dorf in Brandenburg.“Bundeskanzler Olaf Scholz wendet sich am Tag der Arbeit per Videobotschaft auf X an die Bürgerinnen und Bürger.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth möchte die deutsche Erinnerungskultur ändern. Plötzlich heißt auch ein Institut, das sich der Geschichte und Kultur von Deutschen in Osteuropa widmet, anders. Es hagelt Kritik - und verdeutlicht die gestörte Beziehung der Grünen zum eigenen Land.Kanzler Olaf Scholz ist seit neuestem auf der Videoplattform TikTok. Seine Reaktion auf ein lustiges Video von ihm begeistert nun die TikTok-User.
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