Fokus auf Wiedervereinigung mit Taiwan - Xi Jinping will Militär zu „Großer Mauer aus Stahl“ machen
Staats- und Parteichef Xi Jinping will das chinesische Militär zu einer „Großen Mauer aus Stahl“ machen. In seiner Abschlussrede beim Volkskongresses sagte der Präsident am Montag in Peking, die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee solle vorangetrieben werden, „um wirksam die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu sichern“.
Xi Jinping rief zu einer „Wiedervereinigung“ mit Taiwan auf. Die Beziehungen sollten „friedlich“ entwickelt werden, doch müssten „Einmischung von außen“ sowie „spalterische Aktivitäten“ taiwanischer Unabhängigkeitskräfte entschieden abgelehnt werden, sagte Xi Jinping in seiner Rede vor den knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes. Der Einigungsprozess müsse „unerschütterlich“ vorangetrieben werden.
Die kommunistische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der 1949 gegründeten Volksrepublik, obwohl Taiwan nie dazu gehört hat. Das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan sieht sich längst als unabhängig an. Nach der Invasionin der Ukraine sind international die Sorgen gewachsen, dass China auch ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte.
In diesem Fall würden auch die USA weiter in den Konflikt hineingezogen, weil sie sich schon seit 1979 der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben. Das bedeutete bisher meist Waffenlieferungen, aber US-Präsident Joe Biden war schon weiter als seine Vorgänger gegangen und hatte sogar Unterstützung durch US-Streitkräfte in Aussicht gestellt.
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