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Die Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern ist im vergangenen Jahr nochmals deutlich höher gestiegen als zuletzt angenommen: Insgesamt 589 Taten wurden im Jahr 2023 registriert - ein neuer Rekordwert. Das geht aus einer aktuellen Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Landtags-Grünen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Anfang Februar war noch von einer Gesamtzahl von 538 registrierten antisemitischen Straftaten die Rede gewesen. Damals hatte der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle bereits mitgeteilt, seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober sei die Zahl deutlich nach oben geschnellt. Tatsächlich wurde nach den neuen Ministeriumszahlen ein Großteil der Taten im letzten Quartal registriert.
Von den 2023 registrierten 589 antisemitischen Straftaten konnten laut Innenministerium 369 Fälle polizeilich geklärt werden. Dabei seien 397 Tatverdächtige erfasst worden. Mehr als die Hälfte der Delikte wurde rechtsextremen Tätern zugeordnet. Die Grünen beklagen auch, dass bei der strafrechtlichen Ahndung antisemitischer Straf- und Gewalttaten in Bayern viele Verfahren im Sande verliefen. Bei Urteilen bayerischer Gerichte nach antisemitischen Straftaten kam es 2023 zu 149 Geldstrafen, 23 Freiheits- oder Jugendstrafen und 36 Maßregeln nach dem Jugendstrafrecht sowie zu zwei Freisprüchen. Darunter können aber auch Verfahren zu Straftaten vor Jahresbeginn 2023 sein.
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