Zeitenwende: FDP mit alternativer Antwort auf Wehrpflicht-Debatte

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Das Präsidium der .fdp hat einer Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt – und bringt stattdessen einen Alternativvorschlag zur Stärkung der Truppe an.

Damit erteilt er der Wehrpflicht eine klare Absage."Die Bundeswehr ist überhaupt nicht mehr auf die Wehrpflicht ausgelegt." Die Strukturen wieder zu schaffen, die seit 2011 abgebaut wurden, wäre ein langwieriger Prozess."Die Wehrpflicht ist ein massiver Eingriff in das Leben und die Freiheitsrechte junger Menschen."

Gerade nach den Repressionen der Corona-Pandemie und mit Blick auf die Tatsache, dass viele junge Menschen auch freiwillig einen Dienst an der Gesellschaft leisteten, sei das nicht gerechtfertigt. "Es stellt sich die Frage der Wehrgerechtigkeit, die sich aus dem Grundgesetz ergibt." Nur ein Teil der jungen Menschen würde tatsächlich eingezogen werden – diese Ungleichbehandlung wäre mit der heutigen Gesetzeslage aber schwer zu begründen.Statt Wehrpflicht mehr ReservistenMit einer"gestärkten Reserve" würden Praktiker und Profis in die Bundeswehr eingebunden.

Ziel seien weiterentwickelte Bereiche der Reserve, in denen ein regelmäßiger Einsatz und dauerhafter Wissenstransfer zwischen Bundeswehr,Denkbar wäre außerdem, dass sich Zivilist:innen, freiwillig verpflichten, über einen längeren Zeitraum hinweg monatliche Wehrübungen abzuleisten. Ein Anreiz könne zudem sein, wenn Reservisten wie in denWenn es nach der FDP geht, muss die Bundeswehr mehr in die gesellschaftliche Öffentlichkeit rücken.

Die FDP schlägt deshalb vor, dass die Schulminister:innen der Länder sich darauf verständigen, die Präsenz der Bundeswehr an Schulen zu stärken.

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