Brüssel - Die Außenministerinnen und Außenminister der 27 EU-Staaten kommen in Brüssel zu Beratungen über die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine
Mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Drohen nun weitere Konsequenzen?-Staaten kommen in Brüssel zu Beratungen über die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine zusammen. Bei dem letzten regulären Treffen vor der Sommerpause ist auch eine Videokonferenz mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba geplant.
Überschattet wird das Treffen von EU-internen Differenzen darüber, wie auf die unabgesprochenen Reisen des ungarischen Ministerpräsidentenzu Russlands Präsident Wladimir Putin, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie zum früheren US-Präsidenten Donald Trump reagiert werden sollte. Ein Teil der Mitgliedstaaten würde wegen des Alleingangs gerne ein für Ende August geplantes informelles Außenministertreffen in der ungarischen Hauptstadt Budapest absagen oder zumindest verschieben.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte als Reaktion auf Orbans Alleingang angekündigt, dass Spitzenvertreter ihrer Institution vorerst nicht mehr zu von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Ministertreffen reisen werden. Orban selbst begründet seine Reisen damit, dass es aus seiner Sicht so schnell wie möglich Friedensverhandlungen geben muss. Der Ungar vertritt seit langem den Standpunkt, dass der politische Kurs von EU und Nato zu einer Ausweitung des Krieges über die Ukraine hinaus führen könnte.
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