Heilbronn - Nach einer Debatte über eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops im baden-württembergischen Heilbronn ist ein Kompromiss
"Döner-Obergrenze" kommt nicht vor - Kompromiss in HeilbronnDer CDU-Fraktion im Heilbronner Stadtrat sind zu viele gleiche Geschäfte in der Innenstadt ein Dorn im Auge. FotoHat Heilbronn zu viele Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios? Ja, meint die CDU - und forderte eine Obergrenze. Nun gibt es eine Einigung mit der Stadt und mit anderen Fraktionen.
Nach einer Debatte über eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops im baden-württembergischenist ein Kompromiss gefunden. Die Stadtverwaltung und die Fraktionen im Gemeinderat sprechen sich in einem gemeinsamen Antrag für mehr Vielfalt in der Innenstadt aus - Dönerbunden, Nagelstudios und Co. werden aber nicht mehr konkret genannt. Der Gemeinderat stimmte dem Vorstoß nach Angaben der Stadt zu.-Fraktion in der 125.
Ein Rechtsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hatte ergeben, dass eine solche Obergrenze rechtlich machbar wäre. Das Gutachten hatte die Stadtinitiative Heilbronn, ein Zusammenschluss von Gewerbetreibenden, beauftragt. Ein Gutachten der Stadtverwaltung war dagegen zum Ergebnis gekommen, dass eine Obergrenze nicht zulässig sei.dem Ziel näher gekommen, die Innenstadt vielfältiger zu machen.
In dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen und der Verwaltung wird die Stadt beauftragt, ein Entwicklungskonzept für die Innenstadt zu erstellen. Ziel dieses Konzeptes sei es, "teilraumbezogene Feinsteuerungsmöglichkeiten für Gastronomie, Dienstleistungen und Gewerbe zu schaffen", heißt es in dem Antrag.
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