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Die Zuckersteuer soll lenken, nicht vor allem Geld in die Kasse spülen.
Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse. Die Zuckersteuer liegt erst einmal auf Eis.
Der beinharte Streit um die Reform der Pflegeversicherung ist noch keine 48 Stunden beendet, schon geht es in die nächste Runde im schwarz-roten Ring. Dass das Kanzleramt auf den letzten Metern nach Interventionen von Unionskabinettsmitgliedern dieHauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE ZentralredaktionWir haben Ihnen eine E-Mail geschickt Öffnen Sie nun Ihr E-Mail-Postfach - hier finden Sie eine E-Mail von uns. Bestätigen Sie Ihre Anmeldung zum Newsletter, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.
Mit dieser E-Mail-Adresse haben Sie den Newsletter „Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion“ bereits abonniert. Eine Übersicht all unserer Newsletter finden Sie Es ist offensichtlich, dass der klamme Finanzminister zu großzügig an der Steuerschraube gedreht und mit seinen Plänen die Schmerzgrenze der Union – aber sicher auch vieler Bürgerinnen und Bürger – überschritten hat. Schon der Plan, auchJetzt sind die geplanten 68 Cent mehr für eine große Familienflasche Limonade extrem happig und werden politisch nicht durchsetzbar sein.
Denn es ist offenkundig: Aus der erwünschten gesundheitspolitischen Lenkungswirkung der „Zuckergetränkesteuer“ ist in Wahrheit ein überzogener Griff ins Portemonnaie geworden, um Haushaltslöcher für dies und das zu stopfen.gut beraten, ein moderateres Gesetz vorzulegen, das mehrheitsfähig ist und das die Menschen am Ende auch vernünftig finden und akzeptieren können. Sie haben vermutlich einen Ad-Blocker aktiviert. Aus diesem Grund können die Funktionen des Podcast-Players eingeschränkt sein. Bitte deaktivieren Sie den Ad-Blocker, um den Podcast hören zu können.
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