Zur Kündigung des Staatsvertrags zum gemeinsamen Landesinstitut für Schule und Medien durch das Land Berlin

Das Land Berlin hat sich entschieden, die gemeinsame Einrichtung zu verlassen und den Staatsvertrag vom 22. Mai 2006 zur Errichtung eines gemeinsamen Landesins

Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg:

„Wir bedauern diese Entscheidung. Vor dem Hintergrund der gemeinsamen Bildungsregion Berlin-Brandenburg und der insgesamt sehr guten Zusammenarbeit in Bildungsfragen hätten wir uns eine andere Entscheidung gewünscht. Davon unabhängig werden wir Wege suchen, die erfolgreiche gemeinsame Arbeit unter anderem bei gemeinsamen Prüfungen und Rahmenplänen fortzusetzen.“

Die Kündigung wird zum 1. Januar 2025 wirksam, so dass Brandenburg bis dahin die Struktur des Landesinstituts speziell auf die brandenburgischen Ansprüche anpassen wird.

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