„Wir müssen wegkommen von den Theaterbühnen“, hat Kanzler Scholz vor seinem groß angekündigten Industriegipfel gefordert. Er will eine „neue industriepolitische Agenda“ entwerfen. Kann das klappen?
Kanzler Scholz mit Ministern Habeck und Lindner - Seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck und seinen Finanzminister Christian Lindner hat Kanzler Scholz nicht zu dem Industriegipfel eingeladen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Alles nur Theaterdonner, oder kann der Industriegipfel von Bundeskanzlers Olaf Scholz der deutschen Wirtschaft doch ganz konkret aus der Flaute helfen? Die wichtigsten Industrieverbände, Gewerkschaften und ausgewählte Unternehmen kommen am Dienstag für mindestens zwei Stunden im Kanzleramt zusammen, um das auszuloten. Das Treffen findet unter schwierigen Vorzeichen statt, weil sich die Ampel-Regierung in der Wirtschaftspolitik ziemlich zerstritten präsentiert.
Die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte dagegen, alle sollten sich angesichts der angespannten Lage zusammenreißen. „Wir brauchen keine Konkurrenz-Gesprächskreise von Finanzminister und Kanzler, sondern gemeinsame Lösungen in der Bundesregierung“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch: „Alberne Ränkespiele müssen aufhören.
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