Im Zeichen zweier weit voneinander tobender Kriege trafen sich am Montag die EU-Außenminister. Sie blickten auf Russland und Israel - aber zwei Mal auch auf den Iran und verhängten neue Sanktionen gegen das Umfeld des Mullah-Regimes.
Im Zeichen zweier weit voneinander tobender Kriege trafen sich am Montag die EU-Außenminister. Sie blickten auf Russland und Israel - aber zwei Mal auch auf den Iran und verhängten neue Sanktionen gegen das Umfeld des Mullah-Regimes.EU-Außenbeauftragter Josep Borrell am Rande eines Außenministertreffens im Juli in Brüssel.
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell nahm zudem UN-Generalsekretär Antonio Guterres vor israelischen Anschuldigungen in Schutz: „Nicht der Generalsekretär entscheidet, ob Unifil bleibt oder geht, sondern der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Hören Sie auf, Guterres zu beschuldigen“, unterstrich Borell am Rande des Außenministertreffens.
Der Iran steckt nach Überzeugung der EU auch hinter verbesserten Möglichkeiten Russlands zu Raketenangriffen auf die Ukraine und belegte das Land erneut mit Sanktionen, nachdem es vor Monaten bereits die Lieferung von iranischen Kampfdrohnen an Russland mit Sanktionen beantwortet hatte.
Nun setzte die Union unter anderem die drei iranischen Fluggesellschaften Iran Air, Saha Airlines und Mahan Air, Hersteller von Raketentreibstoff und hochrangige Vertreter der Regierung und der Revolutionsgarden auf die Sanktionslisten. Lührmann betonte, die Bundesregierung setze sich auch dafür ein, die iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste zu bringen; es sei „höchste Zeit“, dass die EU dafür den Weg frei mache.
Erneut berieten die Außenminister über Möglichkeiten, die Blockade von Unterstützungsmitteln für die Ukraine durch Ungarn aufzulösen. Es müsse einen Ausweg aus dem Kreislauf „sie zerstören, wir reparieren“ gefunden und die Angriffe unterbunden werden, erläuterte Borrell. Er verwies zudem darauf, dass der Export von ukrainischem Getreide „erneut problematisch“ geworden sei, nachdem Russland drei Transportschiffe angegriffen habe.
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