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German Legislation for Conscripts - Future Musterung Centers Revealed

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German Legislation for Conscripts - Future Musterung Centers Revealed
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The German government will impose fines on those who don't return the Musterung-form, while details of future Musterung centers are being revealed. The new Wehrdienst in Germany is undergoing mixed success, with some men still ignoring military draft notices.

Die Regierung droht allen, die den Musterung sbogen nicht zurückschicken, mit einem Bußgeld, während gleichzeitig Details zu den künftigen Musterung szentren bekannt werden. Seit Anfang des Jahres gilt der neue Wehrdienst, doch die Bilanz fällt gemischt aus: Während die ersten Rekruten schon auf den Kasernenhöfen stehen, ignorieren viele junge Männer die Post von der Bundeswehr einfach – und riskieren damit empfindliche Geldbußen.

Jetzt macht noch mehr Dampf bei der Musterung, da die Bundeswehr für ihr Ziel, die Zahl der Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr von aktuell rund 186.000 auf künftig 260.000 zu steigern, auch auf freiwillig Wehrdienstleistende setzt. Dazu trägt SPD-Politiker ein Netz von 24 Musterungszentren über das ganze Bundesgebiet auf, die Standorte stehen nun fest. Bis 2011 musste jeder taugliche volljährige Mann mit deutscher Staatsbürgerschaft bei der Bundeswehr seinen Wehrdienst leisten – oder einen Ersatzdienst, etwa in Krankenhaus oder Pflegeheim.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs reduzierte Deutschland seine Truppe, die im Kalten Krieg bis zu 450.000 Personen zählte, immer weiter. Die Landesverteidigung rückte in den Hintergrund, Leitbild wurde eine schlanke Berufsarmee mit Fokus auf internationale Einsätze. Unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beschlossen die Bundesregierung im vergangenen Jahr eine Reform. Basierend zunächst auf Freiwilligkeit, im Bedarfsfall, etwa bei einer akuten Bedrohung von außen, kann der Bundestag jedoch eine Verpflichtung zur Wehrdienstleistung beschließen.

Kern des Verfahrens ist die vollständige Erfassung möglicher Wehrdienstleistender. Gut 200.000 junge Männer und Frauen haben seit Mitte Januar einen Fragebogen von der Bundeswehr bekommen, in dem es um ihre Bereitschaft zum Wehrdienst geht. Junge Männer müssen diesen verpflichtend ausfüllen, junge Frauen können dies freiwillig tun. Eine Wehrdienstverweigerung ist weiterhin möglich.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben knapp drei Viertel der angeschriebenen jungen Männer den Fragebogen ausgefüllt, eine nicht näher benannte Zahl habe bereits den Dienst in einer Kaserne angetreten. circa jeder vierte hat aber innerhalb der vierwöchigen Frist nicht geantwortet. Dies wird nicht hingenommen, wer auch nach einer Mahnung eine Rückmeldung schuldig bleibt, riskiert demnach ein Bußgeld, das 250 Euro betragen soll.

Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat rund die Hälfte derjenigen, die den Fragebogen bislang beantwortet haben, Interesse bekundet, den mindestens sechsmonatigen freiwilligen Wehrdienst zu leisten. Die Musterungen werden künftig in einem von 24 über das ganze Bundesgebiet verteilten Musterungszentren durchgeführt. Das Bundesverteidigungsministerium hat die Standorte nun festgelegt. In 16 Fällen werden die Zentren an bereits bestehenden Standorten der Bundeswehr eingerichtet, liegen aber außerhalb der dortigen Truppen-Liegenschaften.

Es werden externe Objekte angemietet. Dies betrifft demnach die Städte Bonn, Dresden, Hamburg, Kassel, Kiel, Koblenz, Leipzig, Magdeburg, Neubrandenburg, Nürnberg, Oldenburg, Potsdam, Saarlouis, Schwerin, Ulm und Wiesbaden.

Darüber hinaus werden acht weitere Musterungszentren in Bielefeld, Braunschweig, Dortmund, Jena, Kempten, Offenburg, Regensburg und Würzburg entstehen.

'Diese Städte werden künftig neue Standorte der Bundeswehr sein', heißt es weiter. Für die einzelnen Musterungszentren werden jeweils rund 50 zivile Dienstposten bereitgestellt

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