Das deutsche Grundgesetz feiert 75. Geburtstag. Manche Experten fordern Änderungen. Andere sagen: Das Gesetz ist ein Erfolg und noch immer aktuell.
Unsere Staatsform der Demokratie ist im Grundgesetz in der sogenannten „Ewigkeitsklausel“ als nicht änderbar hinterlegt. Aktuell stellt sich angesichts vor allem rechtsextremistischer Bedrohungen die Frage, ob das zum Schutz der Demokratie genügt. . In der Nacht auf den 24. Mai trat es in Kraft. Zugleich war das die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat.
Eine weitere wichtige Änderung galt dem Umweltschutz. 1994 kam er als Staatsziel hinzu, 2002 wurde der Artikel um die Wörter"und die Tiere" für das Tierschutzgebot ergänzt, das jedoch nicht einklagbar ist. 2022 wurde die Option auf ein bis zu 100 Milliarden schweres Sondervermögen für die Bundeswehr in die Verfassung gehoben.Lange diskutierte der Bundestag, Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen.
Die Natur müsse - inklusive der Tiere - juristisch bessergestellt werden, sagt Kersten. So müsse ein Wald beispielsweise als „ökologische Person“ anerkannt werden – so wie Firmen als juristische Personen auftreten. Zudem müsse Eigentum nicht mehr nur sozial verpflichten, sondern auch ökologisch.Würde Natur in Deutschland als Rechtssubjekt anerkannt werden, könnten in Zukunft Flüsse, Seen oder andere Ökosysteme vor Gericht klagen.
GRUNDRECHTE GRUNDGESETZ Grundgesetzänderung
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