Berlin (bb) - Die schwarz-rote Koalition in Berlin hat sich zu einem entschlossenen Kampf gegen Rassismus und gegen Hass auf Menschen mit ausländischen
Rassismus kann sich in vielen Formen zeigen und ist ein gesellschaftliches Problem. Darüber sind sich die meisten Politiker im Parlament einig. Bei einer Debatte zeigten sich aber auch Unterschiede.und gegen Hass auf Menschen mit ausländischen Wurzeln bekannt. "Wir müssen uns allen Formen von Rassismus entgegenstellen", sagte die Senatorin für Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe , am Donnerstag in einer Debatte im Abgeordnetenhaus.
Oppositionsfraktionen forderten von Schwarz-Rot mehr Engagement gegen Rassismus. Die Sprecherin für Antidiskriminierung der Grünen-Fraktion, Tuba Bozkurt, forderte die Absicherung von Projekten, die sich viel zu oft unter Bedingungen der Selbstausbeutung der Arbeit gegen Rassismus und Antisemitismus verschrieben hätten. Notwendig sei außerdem, einen Beauftragten oder eine Beauftrage gegen Antiziganismus einzusetzen.
Ähnlich argumentierte die Linke-Politikerin Elif Eralp. "Rassismus ist weit verbreitet, und zwar nicht nur bei der extremen Rechten, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft", beklagte sie. "Nicht nur in Form von individuellem Rassismus, sondern auch in Form von institutionellem und strukturellem Rassismus." Dagegen müsse entschieden vorgegangen werden.
Wie Stettner verwies auch Saleh auf die Enquetekommission als wichtigen Baustein. Er sprach sich außerdem erneut dafür aus, in der Landesverfassung den Kampf gegen Antisemitismus und alle anderen Formen von Rassismus zu verankern.
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