Würzburger Musiker 'Nand' sorgt sich über die Nutzung seiner Musik durch AfD-Anhänger auf TikTok. Auch wenn die Rechtslage im Umgang mit Musik in politischen Kontexten nicht immer klar ist, zeigt das Beispiel 'Nand', dass die Nutzung von Musik für politische Zwecke kontrovers diskutiert wird.
Würzburger Musiker 'Nand' erlebt derzeit einen Höhenflug: Sein neues Album ist erfolgreich und bald geht er auf Tour. Doch eine Angelegenheit ärgert ihn: Unterstützer der AfD nutzen wiederholt ein Lied von ihm, 'Dachlatte', auf TikTok. Die Videos mit Remixen seines Songs erreichen teils zehntausende Nutzer und werden mit Botschaften wie '#weidelforbundeskanzler' oder 'Egoist wer keine AfD wählt' versehen.
Das Beispiel des Musikers zeigt, dass die Rechtslage im Umgang mit der Nutzung von Musik in politischen Kontexten nicht immer eindeutig ist. Grundsätzlich gilt: Musik darf nur verwendet werden, wenn der Künstler oder Rechteinhaber seine Zustimmung gibt. Plattformen wie TikTok haben Verträge mit Musiklabels und dem europäischen Lizenzdienst ICE geschlossen, wodurch Nutzer viele Lieder legal verwenden können, auch ohne direkte Zustimmung vom Künstler. Doch es gibt Ausnahmen. Die Berliner Medienanwältin Denise Himburg verweist auf den Paragraf 14 des Urheberrechtsgesetzes, der dem Urheber das Recht gibt, eine 'Entstellung' seines Werkes zu verbieten. Dies kann bei Änderungen des Textes oder der Melodie, aber auch bei der Nutzung in einem politischen Kontext, der dem Künstler widerspricht, vorkommen. Der Hamburger Medienanwalt Stephan Mathé verweist zudem auf die Nutzungsbedingungen von TikTok, laut denen Musik nicht in einem politischen Kontext oder zu politischen Zwecken verwendet werden sollte. Doch die Auslegung der Videos und deren politische Intention ist nicht immer eindeutig. Personendaten wie #afd oder #aliceweidel reichen nicht automatisch für eine politische 'Entstellung'. Und was ist mit Videos, die nicht von offiziellen Partei-Accounts gepostet werden, sondern von deren Unterstützern
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