London/Berlin - Es ist ein verheerendes Bild, das die Menschenrechts-NGO zeichnet. Die internationale Rechtsordnung sei in Gefahr, in Konflikten dominierten Doppelstandards. Kritik gibt es auch an Deutschland.
- Es ist ein verheerendes Bild, das die Menschenrechts-NGO zeichnet. Die internationale Rechtsordnung sei in Gefahr, in Konflikten dominierten Doppelstandards. Kritik gibt es auch an Deutschland.
Im Gaza-Krieg wirft Amnesty der islamistischen Hamas wie den israelischen Streitkräften Kriegsverbrechen vor. Schwere Vorwürfe der deutschen Amnesty-Sektion gibt es in diesem Zusammenhang gegen die Ampel-Regierung und besonders gegen Außenministerin Annalena Baerbock . In einer Art Hilferuf für die Menschenrechte warnte Amnesty vor zahlreichen Problemen, die im Schatten der globalen Krisenherde stünden. Dazu zählten Rückschläge für Frauenrechte etwa in Afghanistan oder harte Anti-Abtreibungsgesetze in mehreren US-Bundesstaaten. Gefährliche Tendenzen gebe es auch beim Einsatz Künstlicher Intelligenz.
Die Bundesregierung weigere sich, "die Kriegsverbrechen der israelischen Armee beim Namen zu nennen". Amnesty fordere alle Staaten und auch die Bundesregierung auf, keine Waffen an Israel oder andere am Konflikt Beteiligte zu liefern, "bei denen die Gefahr besteht, dass damit Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begangen werden".
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