Im Wirtschaftsministerium wurden Änderungen am Heizungsgesetz von Minister Habeck noch besprochen, da kam die Meldung aus dem Bauministerium: Grundsätzlich hat sich demnach die Ampel auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt.
geeinigt. Der zuvor umstrittene Entwurf werde am Mittwoch zur Anhörung an die Bundesländer und an Verbände geschickt, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstagabend. Der bisherige Versendewiderspruch während der Ressortabstimmung sei demnach aufgehoben. Zuvor hatten FDP-geführte Ministerien noch Bedenken angemeldet.
Jetzt könne dieser eng mit dem ebenfalls umstrittenen Heizungsgesetz verknüpfte Entwurf "in einer angemessenen Zeit beraten werden", hieß es dazu aus dem Bauministerium.: Sie sollen in den kommenden Jahren konkrete Pläne vorlegen, wie sie ihre Heizinfrastruktur klimaneutral umbauen wollen. Für Großstädte sollen diese Wärmepläne bis Ende 2026 fertig sein, kleinere Städte sollen zwei Jahre länger Zeit haben.
Die Wärmepläne der Kommunen sollen eine wichtige Orientierung für Bürgerinnen und Bürger sein, weil sie so erfahren, ob ihr Haus bald an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird - oder sie ihre Heizung absehbar auf eine Wärmepumpe umrüsten sollten."Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Heizungsgesetz: Ministerium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung - idowaDas Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert. Auch ein Entwurf des Wärmeplanungsgesetz war zuletzt umstritten. Offenbar hat die Ampel jetzt aber eine Einigung erreicht.
Weiterlesen »
Ampel einigt sich grundsätzlich auf Gesetz für neuen „Wärmeplan“Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben aus dem Bauministerium grundsätzlich auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt. Der zuvor umstrittene Entwurf werde am Mittwoch zur Anhörung an die Bundesländer und an Verbände geschickt, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstagabend.
Weiterlesen »
Handelsabkommen: Mercosur: Wirtschaftsministerium reicht Vorschlag für Regenwald-Rettung nichtEU und Südamerika wollen die weltgrößte Freihandelszone schaffen. Doch Habeck sieht den Regenwald nicht ausreichend geschützt. Ein neues Gutachten weckt zusätzliche Zweifel.
Weiterlesen »
Neuer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium: Graichen-Nachfolger tritt Amt anPhilipp Nimmermann hat seine Arbeit im Wirtschaftsministerium aufgenommen. Die Bestätigung der Personalie durch die Bundesregierung steht aber wohl noch aus.
Weiterlesen »
Staatssekretär im Wirtschaftsministerium: Nimmermann tritt Job anDer Amtsantritt fällt mitten in den Streit um das geplante Gebäudeenergiegesetz. Am Dienstagabend will Habeck Fachpolitiker:innen zum Gespräch laden.
Weiterlesen »
Zack, paff, klirr: Wie die Ampel-Regierung zur Comic-Koalition wurde (stern+)Piff, paff, schepper: Die Ampel streitet, ihre Spitzen schimpfen, Gesetzesvorhaben stehen im Stau. Wie lange kann Olaf Scholz den Laden noch zusammenhalten?
Weiterlesen »