Der Verhandlungsmarathon um das GEG lässt Erschöpfung und den Eindruck zurück: Die Grünen bekommen zwar ihr Gesetz, die FDP kann sich aber fast überall durchsetzen. Von Markus_Balser, georg_ismar und HenrikeRossbach
am Dienstag erst nach rund 30 Verhandlungsstunden einigen konnten. Wieder einmal, muss man sagen. Denn auch der Koalitionsausschuss im März dauerte bekanntlich 30 Stunden. Weshalb sich die Frage stellt: Wird das jetzt zur Gewohnheit? Und: Wer profitiert von dieser Art der Entscheidungsfindung?mussten viel geben, die FDP hat viel gewonnen.
Dass die Grünen nun auch beim geplanten Heizungsgesetz Zugeständnisse machen müssen, hat die Stimmung weiter verschlechtert. Offiziell verteidigen führende Grüne die nun festgelegte Linie zwar und sprechen von Kompromissen auf beiden Seiten.
Gleichzeitig aber kolportiert die FDP, wie hart und kompromisslos sie verhandelt habe und dass sie sich am Ende auf ganzer Linie habe durchsetzen können: von den Holzheizungen über die vorgeschaltete kommunale Wärmeplanung bis zu wasserstofftauglichen Gasheizungen. Zur Sichtweise, dass die FDP viel durchgesetzt hat, passt wiederum, dass Umweltverbände scharfe Kritik an dem Kompromiss üben:"Von dem Vorhaben, ab 1.
In der FDP-Fraktion sind sie eigentlich der Meinung, potenziell unterschiedliche Interpretationen dieses Mal im Großen und Ganzen schon in den Verhandlungen aufgelöst zu haben. Bei den Grünen dagegen sagt ein Verhandler voraus: Die drei Wochen, die nun blieben, um das Gesetz zu verabschieden, würden vom"Streit um die Details" geprägt sein.
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