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»Wir müssen wegkommen von den Theaterbühnen«, sagte Scholz. Bisherige Formate zur Belebung der Wirtschaft seien oft Showveranstaltungen gewesen. Er aber wolle sich in vertraulicher Runde mit Industrievertretern und Gewerkschaftern zusammensetzen, um nach breit getragenen Ideen für einen Ausweg aus der Rezession zu suchen.- Politik er: »Das schließt ja andere nicht aus«, sie könnten »ihre Aktivitäten« weiterbetreiben.
Scholz hat für den späten Dienstagnachmittag Vertreter von Industrie und Gewerkschaften zu sich ins Kanzleramt eingeladen. Lindner und die FDP-Fraktion haben andere Spitzenvertreter von Wirtschaftsverbänden für Dienstagmittag zu einer Runde in den Bundestag geladen. Die Initiative der Liberalen sieht nach einer Gegenveranstaltung zu der von Scholz aus und ist wohl auch so gemeint.
Scholz hält sich derzeit mit vier Ministerinnen und Ministern in Neu-Delhi auf, zu den deutsch-indischen Regierungskonsultationen. Mit dabei ist auch Vizekanzler Habeck – dessen Programm allerdings wenig Überschneidungen mit dem von Scholz aufweist. Lindner wiederum befeuerte den Streit aus den USA, wo er unter anderem um Investoren für Deutschland warb und an dem Treffen des Internationalen Währungsfonds teilnahm.Auch Habeck meldete sich am Freitag in Neu-Delhi zu Wort.
Die Ampelfraktionen beraten zurzeit über den Haushalt für das Jahr 2025; Ende November soll er vom Bundestag beschlossen werden. Die Zahlen aus der jüngsten Steuerschätzung machen die Verhandlungen nicht leichter. Bund, Länder und Gemeinden müssen mit weniger Einnahmen rechnen als geplant.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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