Änderungen im Februar: Photovoltaik-Strom, KI, Bundestagswahl

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Für KI-Anwendungen gelten ab dem kommenden Monat neue Regeln. Außerdem wählt Deutschland einen neuen Bundestag, Beschäftigte im öffentlichen Dienst bekommen mehr Geld – und es geht mit großen Schritten auf den Fasching zu. Die Neuheiten im Überblick.

Das Wichtigste vorab: Am Sonntag, den 23. Februar, wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. In Bayern treten 17 Parteien an, sieben Landeslisten wurden vom Landeswahlausschuss wegen Nichterfüllung der bundeswahlrechtlichen Anforderungen zurückgewiesen. Wer noch unentschlossen ist, kann beispielsweise den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung befragen. Dieser soll ab dem 6. Februar online sein.

Außerdem sind dann sogenannte "Sozialkredit"-Systeme, wie es sie in China gibt, ausdrücklich verboten. Die Idee hinter diesem "Social Scoring" ist, dass Menschen Punkte sammeln für ihre "Aufrichtigkeit" im sozialen Verhalten.Alle sechs Monate wird die Einspeisevergütung für neu angeschlossene Solaranlagen verringert.

Die Aussetzung der Lufthansa-Flüge nach Teheran und nach Beirut bleibt vorerst bestehen. In die iranische Hauptstadt fliegt die Lufthansa nach eigenen Angaben mindestens bis 14. Februar nicht, in die libanesische nicht bis zum 28. Februar.Während des ganzen Februar sind die Gilden, Narren und Faschingskapellen unterwegs, ehe mit der Weiberfastnacht am 27. Februar die Faschingszeit endgültig eingeläutet wird. Auch im BR gibt es. Der Rosenmontag fällt auf den 3.

Die Gebühren für HD-Plus-Abos steigen ab Februar um 15 Prozent. Für viele Haushalte also ein zusätzlicher Kostenpunkt. "Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.

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