Mit seinem beharrlichen Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat Kanzler Scholz auch die FDP gegen sich aufgebracht. Nun denkt der liberale Fraktionschef Dürr über einen Antrag im Bundestag nach. Mit der Union und den Grünen hätte man dafür eine Mehrheit.
Mit seinem beharrlichen Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat Kanzler Scholz auch die FDP gegen sich aufgebracht. Nun denkt der liberale Fraktionschef Dürr über einen Antrag im Bundestag nach. Mit der Union und den Grünen hätte man dafür eine Mehrheit.
Noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl will FDP-Fraktionschef Christian Dürr womöglich einen Antrag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine im Bundestag zur Abstimmung stellen. "Das wäre eine Möglichkeit. Und ich kann mir durchaus vorstellen, wenn ich mir die Aussagen von Union und Grünen anschaue, dass so ein Antrag Erfolg haben könnte", sagte Dürr der "Neuen Osnabrücker Zeitung" .
Über die Lieferung einzelner Waffengattungen entscheidet laut NOZ allerdings nicht der Bundestag, sondern der Bundessicherheitsrat und letztlich der Bundeskanzler, der dem Gremium vorsteht.Dürr stellte außerdem in Aussicht, die noch in der Ampelregierung verabredeten Steuerentlastungen mit SPD und Grünen im Bundestag zu beschließen.
FDP Ampelkoalition Taurus-Marschflugkörper Debatte Um Waffenlieferungen Olaf Scholz Deutscher Bundestag
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