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Bundeskanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil haben der angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg Hilfe zur Rettung zugesagt. »Wenn alle mitziehen – und daran habe ich keinen Zweifel –, dann trägt der Bund seinen Teil zur Lösung bei«, sagte Scholz am Donnerstag bei einer Betriebsversammlung in Papenburg. Es seien noch Details zu klären, weil noch die Zustimmung des Bundestages und der EU-Kommission fehlten.
Der Bund, das Land Niedersachsen und die Eigentümer hätten in den vergangenen Wochen mit den Banken verhandelt, sagte der Kanzler. »Wir lassen die Meyer Werft nicht allein.« Die Werft sei nicht irgendein Unternehmen, sondern ein »industrielles Kronjuwel«, dessen Problem auch nicht in der Qualität seiner Produkte liege. Scholz bezeichnete die Werft zudem als systemrelevant für die maritime Wirtschaft in Deutschland.
Dies gilt als eine Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission den staatlichen Beihilfen zustimmt. »Ich bin sicher: Es geht weiter mit der Meyer Werft hier in Papenburg. Meine Unterstützung habt ihr«, betonte der Kanzler. Zuvor hatte sich schon Wirtschaftsminister Robert Habeck optimistisch gezeigt, dass die Werft gerettet werden kann.
Bund und Länder werden der angeschlagenen Werft nach Angaben von Ministerpräsident Weil mit Sicherheiten und Eigenkapital helfen. »Der Ball ist noch nicht im Tor«, sagte der SPD-Politiker in der Betriebsversammlung. Aber es werde hart an der finalen Lösung gearbeitet. »Wir planen ein massives Engagement«, sagte er mit Bezug auf Niedersachsen, nannte aber keine Zahlen.
Die Werft habe eine »ganz starke Zukunft«, sagte Weil und verwies auf die vollen Auftragsbücher von elf Milliarden Euro. Er sprach sich dafür aus, dass auch Firmenpatriarch Bernard Meyer an Bord bleiben sollte. Das Unternehmen zahle jährlich eine halbe Milliarde Euro an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen und sei von entscheidender Bedeutung für das ganze Emsland. »Ich habe kein schlechtes Gewissen, ein solches Unternehmen zu retten«, sagte Weil.
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