Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bei der Regierungsbildung nach den kommenden Landtagswahlen eine Schlüsselrolle spielen. Co-Chefin Mohamed Ali macht aber schon einmal deutlich, mit welchen Partnern man nicht koalieren will.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bei der Regierungsbildung nach den kommenden Landtagswahlen eine Schlüsselrolle spielen. Co-Chefin Mohamed Ali macht aber schon einmal deutlich, mit welchen Partnern man nicht koalieren will.
Vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland hat die Co-Parteichefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, die Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland als rote Linie einer möglichen Regierungsbeteiligung bezeichnet. "Wir werden in keiner Landesregierung sein, die die Raketenstationierung einfach so hinnimmt oder gar befürwortet", sagte sie der "Rheinischen Post".
Am Rande des NATO-Gipfels im Juli hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Genannt wurden Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen. Begründet wird das mit der Abschreckung Russlands, das derzeit massiv aufrüstet. Das BSW argumentiert hingegen, mit der Stationierung steige die Kriegsgefahr.
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