Kurz vor Abstimmung streiten Bundestagsabgeordnete über die sogenannte Antisemitismus-Resolution. Widerstand kommt auch von Teilen der Grünen.
Berlin taz | Kurz bevor der Bundestag am Donnerstag die umstrittene sogenannte Antisemitismus-Resolution verabschieden will, kracht es. Die Unionsfraktion forderte in einem Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, ihre Vizepräsidentin Aydan Özoğuz möge am Tag der Abstimmung nicht das Plenum leiten. Vergangene Woche hatten Unionsabgeordnete bereits ihren Rücktritt gefordert.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram teilte mit, dass sie gegen den Antrag stimmen werde. Er ignoriere „die Debatte, in der Jurist*innen, jüdische Intellektuelle, israelische Menschenrechtsorganisationen, Kulturschaffende & Wissenschaftler*innen aufgezeigt haben, welche Probleme“ durch die Verabschiedung der Resolution entstehen würden. Sie widerspreche wissenschaftlichen Standards.
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