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über eine gemeinsame Resolution zum Schutz jüdischen Lebens gestritten – nun ist die Einigung da. »Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben inschützen, bewahren und stärken«, lautet der Titel des vierseitigen Entwurfs, der dem SPIEGEL vorliegt. Der Text verurteilt alle Formen des Antisemitismus fordert und die Bundesregierung sowie Länder und Kommunen zu konkreten Maßnehmen im Kampf gegen Judenhass auf.am 7.
Explizit wird auch der Antisemitismus erwähnt, den Teile von Migranten nach Deutschland getragen haben. In den vergangenen Monaten sei »das erschreckende Ausmaß eines Antisemitismus deutlich geworden, der auf Zuwanderung aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens basiert, in denen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit auch aufgrund islamistischer und antiisraelischer staatlicher Indoktrination verbreitet sind«.
Umstritten bei Kultur- und Wissenschaftsorganisationen sowie bei Teilen der Grünen war vor allem die so genannte Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance. Die IHRA-Definition besagt unter anderem, dass auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel von antisemitischen Angriffen in Wort und Tat sein kann.
Der Resolutionstext bezieht sich ausdrücklich auf den Beschluss der Bundesregierung vom 20. September 2017, der die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus politisch bekräftigt, und den Beschluss des Bundestages vom 17. Mai 2019, in dem sich das Parlament zur IHRA-Definition bekennt. Diese beiden Beschlüsse seien »als maßgeblich heranzuziehen.
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