Beim Thema Antisemitismus tut sich die Berliner Linke schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Es kommt zum Eklat. Nun kehren einige Politiker der Partei den Rücken - auch Ex-Senator Lederer.
Linke-Politiker Klaus Lederer - Hat nach einem Eklat die Linke verlassen: Der ehemalige Senator Klaus Lederer. - Foto: Paul Zinken/dpa
Chaostage bei der Berliner Linken: Im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus haben fünf bekannte Abgeordnete die Partei verlassen. Es handelt sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Sebastian Scheel, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie den Rechtsexperten Sebastian Schlüsselburg.
Dort wurde unter anderem als zutiefst alarmierend bezeichnet, dass Menschen, die sich politisch links verorten, das Massaker der Hamas vor einem Jahr relativiert und mitunter sogar gefeiert hätten oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde. Nachdem es keine Einigung über das Papier gab, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung.
„Wir sind uns bewusst, dass wir als Partei viele Aufgaben vor uns haben“, so Brychcy und Schirmer. Einen am Dienstagabend „in großer Einigkeit“ verabschiedeten Beschluss des Landesvorstands zum Thema Antisemitismus wollen man nun umsetzen. „Gerade jetzt brauchen wir jede aktive Unterstützung, unsere Türen bleiben offen.“ Auch die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze bedauerten die Parteiaustritte, ebenso Linke-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling.
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