Nach einem parteiinternen Streit verlassen fünf Mitglieder die Berliner Linke. Es geht um Diskussionen über den Krieg in Gaza und den Umgang mit Antisemitismus.
Nach einem parteiinternen Streit verlassen fünf Mitglieder die Berliner Linke. Es geht um Diskussionen über den Krieg in Gaza und den Umgang mit Antisemitismus.Zu ihnen gehört auch Berlins ehemaliger Kultursenator Klaus Lederer, wie dieser selbst und die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus mitteilten.
Nach Wahlschlappen und der Abspaltung des Wagenknecht-Flügels wählte die Linke im Oktober neue Vorsitzende: Ines Schwerdtner und Jan van Aken sollen die Partei aus der Existenzkrise führen.
Laut ihrer Erklärung sind die fünf Abgeordneten des Landesparlaments der Hauptstadt aber trotz ihres Parteiaustritts weiterhin bereit, "auf Grundlage des von uns getragenen Wahlprogramms" in der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mitzuarbeiten.Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zählt derzeit 21 Mitglieder und ist Teil der Opposition. Bis 2023 regierte die Linke in Berlin in einer Koalition mit.
Dieser Antrag wird aber intern heftig kritisiert. Bereits am Dienstag erklärte die Linken-Landtagsabgeordnete Henriette Quade aus Sachsen-Anhalt unter Verweis auf den Bundesparteitag ihren Parteiaustritt. Der Konsensantrag erwähne mit keinem Satz den seit dem Tag der Staatsgründung gegen Israel gerichteten "mörderischen Antisemitismus".
In Berlin wiederum war es bei einem Landesparteitag vor rund zwei Wochen laut Medienberichten zu einem heftigen Streit um einen Antrag zum Thema Antisemitismus gekommen, der schließlich zurückgezogen wurde. Lederer, Breitenbach und andere bekannten Linken-Vertreter verließen demnach den Saal.
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