Muss die SPD-Abgeordnete ihr Amt wegen des Unmuts über ihren antisemitischen Post doch noch aufgeben? Selbst in der Koalition wird das nicht ausgeschlossen. Im Ältestenrat herrscht Uneinigkeit.
sind längst nicht beendet. Der Fall der SPD-Abgeordneten und Vizepräsidentin des Bundestags war auch Thema im Ältestenrat, beantragt von der CDU/CSU. Die besteht – wie auch Vertreter der jüdischen Gemeinschaft und einzelne Parlamentarier – auf einem Rücktritt. Das unter anderem deshalb, weilAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Der Union reicht die Erklärung von Özoguz, dass sie im Gegenteil Menschen zusammenführen und nicht spalten wolle, nicht aus. Anders bei ihrer Partei, der SPD, und den Grünen. Aus der FDP, dem dritten Koalitionspartner, kamen teils sehr kritische Stimmen, so von Frank Müller-Rosentritt. Nach Ansicht von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist nun „alles gesagt“.Unwillen bei der Union hatte zwischenzeitlich Wolfgang Kubicki hervorgerufen.
Kubicki fragte im Ältestenrat die Unionskollegen allerdings, ob sie glaubten, Özoguz sei Antisemitin. Das wiederum wurde von ihnen verneint. Daraufhin erklärte Kubicki, dann sei die Sache doch erledigt.Laut Geschäftsordnung sind Bundestagspräsidentin und Stellvertreter:innen für eine ganze Legislaturperiode gewählt. Eine Abwahl der Vizepräsidentin sei nicht möglich, hieß es im Ältestenrat.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Streit über Antisemitismus: Schubert fordert Abgrenzung auch von linkem AntisemitismusBerlin (bb) - Die Linke-Abgeordnete und Ex-Landesvorsitzende Katina Schubert hat sich erneut für die Abgrenzung von Antisemitismus in jeder Form
Weiterlesen »
Antisemitismus-Eklat um Bundestagsvize Özoğuz: Warum schweigt die SPD?Bei Gedenkfeiern zum Holocaust überschlagen sich Sozialdemokraten mit salbungsvollen Parolen. Jetzt ducken sie sich weg, statt Konsequenzen zu ziehen.
Weiterlesen »
Antisemitismus-Eklat um Bundestagsvize: FDP fordert Rücktritt von SPD-ÖzoğuzNachdem sie am Freitag einen Rücktritt abgelehnt hatte, fordert nun die Ampel-Partei FDP Konsequenzen!
Weiterlesen »
Eklat bei Parteitag: Berliner Linke will Streit um Antisemitismus-Antrag aufarbeitenMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Antisemitismus-Streit: Berliner Linke verliert MitgliederNach einem parteiinternen Streit verlassen fünf Mitglieder die Berliner Linke. Es geht um Diskussionen über den Krieg in Gaza und den Umgang mit Antisemitismus.
Weiterlesen »
Parteiinterner Streit: Eklat auf Parteitag - Linke plant Antisemitismus-MaßnahmenBerlin (bb) - Die Berliner Linke will ein Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus erarbeiten und den parteiinternen Streit über das Thema, der beim letzten
Weiterlesen »