Mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Drohen nun weitere Konsequenzen?
Mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Drohen nun weitere Konsequenzen?Wie sollte auf dieses Treffen von Orban mit Putin reagiert werden? Das ist die Frage vor dem letzten EU-Außenministertreffen vor der Sommerpause.
Überschattet wird das Treffen von EU-internen Differenzen darüber, wie auf die unabgesprochenen Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu Russlands Präsident Wladimir Putin, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie zum früheren US-Präsidenten Donald Trump reagiert werden sollte.
Ein Teil der Mitgliedstaaten würde wegen des Alleingangs gerne ein für Ende August geplantes informelles Außenministertreffen in der ungarischen Hauptstadt Budapest absagen oder zumindest verschieben. Länder wie Deutschland waren allerdings bis zuletzt dagegen - unter anderem, weil sie lieber vor Ort noch einmal thematisieren wollen, warum sie Orbans Gespräche mit Putin, Xi und Trump für falsch hielten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte als Reaktion auf Orbans Alleingang angekündigt, dass Spitzenvertreter ihrer Institution vorerst nicht mehr zu von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Ministertreffen reisen werden.Orban selbst begründet seine Reisen damit, dass es aus seiner Sicht so schnell wie möglich Friedensverhandlungen geben muss.
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