Die Misshandlungsvorwürfe gegen Beamte des Gefängnisses bei Augsburg werden die Justiz noch lange beschäftigen. Nun gibt es auch eine lange Kritik-Liste von bundesweit tätigen Kontrolleuren.
Justizvollzugsanstalt in Augsburg-Gablingen - Der Eingangsbereich der Justizvollzugsanstalt in Gablingen bei Augsburg. Die bundesweite Anti-Folter-Kommission hat nun einen neuen, umfassenden Bericht über das umstrittene Gefängnis vorgelegt. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Nach dem Bekanntwerden von Misshandlungsvorwürfen gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt in Augsburg-Gablingen sieht die deutsche Anti-Folter-Kommission schwerwiegende Versäumnisse in dem Gefängnis. Dies geht aus einem Bericht über einen unangekündigten Besuch der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im August 2024 in der JVA hervor.
Bereits bekannt war, dass bei der Kontrolle der Anti-Folter-Kommission möglicherweise von JVA-Bediensteten Mängel vertuscht wurden. Denn die Kommission kritisiert, dass sie nicht unverzüglich die relevanten Zellen besichtigen konnte, sondern zunächst einmal etwa 20 Minuten warten musste. Es wird nicht ausgeschlossen, dass Justizvollzugsbeamte die Zeit genutzt haben, um Verstöße gegen Vorschriften zu verschleiern.
In seinem Schreiben verwies Eisenreich zudem auf die noch laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Die Augsburger Ermittlungsbehörde hatte die JVA im Vorort Gablingen im Herbst mehrfach durchsuchen lassen. Es gibt den Verdacht, dass Gefangene dort erniedrigt worden sein könnten oder Beamte gewalttätig geworden sein könnten. Es wird gegen mehr als ein Dutzend Bedienstete ermittelt, darunter auch die frühere Anstaltsleitung.
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