Die Zahl der erfassten, rechtsextremistisch genutzten Immobilien hat sich seit 2017 fast verdoppelt. Es zeichnet sich ein Trend ab, wo sich diese besonders häufig befinden.
Die Zahl der erfassten, rechtsextremistisch genutzten Immobilie n hat sich seit 2017 fast verdoppelt. Es zeichnet sich ein Trend ab, wo sich diese besonders häufig befinden.Beamte durchsuchen eine Wohnung bei einer groß angelegten Razzia: 61 Prozent der rechtsextremistisch genutzten Immobilie n befinden sich in den ostdeutschen Bundesländern.
Die Verfassungsschutzämter zählten in Ostdeutschland 2022 demnach 129 solcher Szeneimmobilien. Seit Jahren steigt deren Zahl – seit 2017 um 54 Prozent. Allein in Sachsen-Anhalt vervierfachte sich die Zahl der rechtsextremistisch genutzten Objekte in diesem Zeitraum auf 33. In Sachsen gab es 2022 insgesamt 28 solcher Szeneimmobilien, in Thüringen 23, in Brandenburg 22, in Mecklenburg-Vorpommern 15 und in Berlin acht.
Die Zuwächse könnten den Innenressorts zufolge auch die Folge einer intensivierten Erfassung des Phänomens sein. Unabhängig davon zeige die Statistik aber, dass die Zahl rechtsextremistisch genutzter Immobilien in Ostdeutschland „überproportional hoch“ ausfalle.Bei etwa jedem zweiten Szeneobjekt handelt es sich demnach um Gewerbeimmobilien wie ehemalige Gaststätten, Hotels oder Firmengelände.
Die Szeneobjekte werden demnach von Rechtsextremisten zum Beispiel für Schulungen, Kampfsportveranstaltungen, Parteiversammlungen oder rechte Konzerte, aber auch zur Planung von konspirativen Aktionen genutzt. Zudem könnten sie der Verankerung der Szene in der betreffenden Kommune sowie der Werbung neuer Anhänger dienen.
Schon 2020 hätten sich die ostdeutschen Länder im Rahmen einer Sicherheitskooperation darauf verständigt, sich stärker zu diesem Thema auszutauschen. Entstanden sei nun eine Handreichung, die die Situation darstelle. Sie enthalte auch Empfehlungen an Verantwortungsträger in den Kommunen und private Immobilienbesitzer, wie Kaufversuche verhindert werden können.Ja, ich möchte über weitere Beiträge informiert werden.
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