Erst Frankfurt, danach Berlin: In zwei deutschen Städten sind Demonstrationen, die von pro-palästinensischen Gruppen angemeldet wurden, verboten worden.
Sie würden den Konflikt im Gazastreifen zwischen der Hamas und Israel nur schüren und stünden für Gewaltverherrlichung, hieß es vonseiten der entsprechenden Länderchefs. Auch in Hamburg sollte es solche Demos gegeben, auch sie wurden verboten. Was trotzdem geplant ist.
Sie würden den Konflikt im Gazastreifen zwischen der Hamas und Israel nur schüren und stünden für Gewaltverherrlichung, hieß es vonseiten der entsprechenden Länderchefs. Auch in Hamburg sollte es solche Demos geben, auch sie wurden verboten.
In Frankfurt und Berlin hatten Behörden zuvor bereits ähnliche Entscheidungen getroffen. In Berlin kam man zu dem Ergebnis, dass mit volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung zu rechnen sei. Außerdem sei die „Durchführung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“, hieß es. Eine genaue Begründung der Hamburger Versammlungsbehörde steht bisher noch aus.
Innenbehörde und Polizei bereiten sich trotzdem auf möglich heimlich geplante Aktionen in Hamburg vor: So wollen Hamas-Anhänger wohl unter anderem nach dem muslimischen Freitagsgebet vor jüdischen beziehungsweise israelischen Einrichtungen protestieren. Bundesweit sollen solche Aufmärsche geplant sein, wie ein BKA-Ermittler sagt. Möglich, dass auch Israel-Anhänger Gegendemos vorbereiten. In den sozialen Netzwerken schaukelt sich die Lage bereits verbal hoch.
Es sei laut Polizei jederzeit mit spontanen und nicht angemeldeten Versammlungen zu rechnen, die von einer sehr hohen Emotionalität geprägt sei könnten, „bei denen es auch zu strafbaren Handlungen kommen kann.“ Die gesamte Kräftedisposition der Polizei orientiere sich an aktuelle Entwicklungen. „Dies wird an einer verstärkten Präsenz im Stadtgebiet sichtbar sein.“ Dazu werde der Schutz jüdischer Einrichtungen angepasst und gegebenenfalls verstärkt.
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