Verteidigungsminister Pistorius besucht den Nato-Partner Litauen. Der Baltenstaat will mehr Präsenz der Bundeswehr als Rückversicherung der Nato gegen eine russische Aggression.
davon aus, dass eine komplette Brigade mit wechselnder Besetzung vor Ort in Litauen stationiert wird. Die Bundesregierung dagegen hat wiederholt erklärt, eine kampfbereite Brigade für Litauen vorzuhalten, die teils in dem Baltenstaat und teils in Deutschland stationiert ist. Im Spannungsfall solle sie binnen zehn Tagen komplett schnell verlegbar sein.
Die Frage einer Dauerpräsenz sorgte in Litauen für innenpolitische Diskussionen. Zuletzt beharkten sich dabei vor allem Nauseda und Außenminister Gabrielius Landsbergis, der auf eine vom Staatschef brüsk zurückgewiesene nochmalige Formalisierung der Vereinbarung pochte. In einem Interview Anfang März verglich Landsbergis die Situation mit der Brigade bildlich mit dem „Fangen eines Aals im Wasser mit bloßen Händen“.
Von deutscher Seite wird darauf verwiesen, dass letztlich erst die Nato eine Richtungsentscheidung darüber treffen müsse, wie der Schutz an der Ostflanke des Bündnisses aussehen sollte. Nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 wuchs bei östlichen Nato-Partnern der Argwohn gegen. Schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine vor einem Jahr verstärkte die Nato deswegen ihre Präsenz entlang ihrer Ostflanke. Die multinational aufgestellten Verbände sollen deutlich machen, dass ein Angriff vom gesamten Bündnis erwidert würde.
Pistorius wollte im Anschluss in der Hauptstadt Vilnius militärpolitische Gespräche führen. In Litauen sind derzeit etwa 1450 Soldaten aus Deutschland, darunter Teile der an den Übungen beteiligten Brigade.
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