Robert Habeck wurde von einem 64-jährigen Mann aus Bayern als 'Schwachkopf' bezeichnet – es folgte eine Hausdurchsuchung. Ein Rechtsexperte kritisiert den...
Bei einem 64-jährigem Mann aus Bayern gab es eine Hausdurchsuchung, nachdem er Robert Habeck im Internet als"Schwachkopf" bezeichnet hatte. Was steckt dahinter?
Er halte die Durchsuchung für "hochproblematisch", so Strafrechtsexperte Putzke: "Weil in solchen Verfahren oftmals nicht viel herauskommt und das Bundesverfassungsgericht schon oft entsprechende Verurteilungen kassiert hat, mit dem Verweis auf das starke Grundrecht der Meinungsfreiheit."Mehrere Posts mit NS-Vergleichen
In der Mitteilung der Staatsanwaltschaft wird zudem erwähnt, dass die Wohnungsdurchsuchung "im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet" stattgefunden habe., ob lediglich der Habeck-Post oder noch andere Vorgänge wie etwa möglicherweise antisemitische Tweets die Hausdurchsuchung ausgelöst hätten, wollte die Staatsanwaltschaft nicht beantworten.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung auf XBamberg - Ein Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz als 'Schwachkopf' beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat laut Gericht Habeck selbst gestellt.
Weiterlesen »
Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung auf XEin Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz als «Schwachkopf» beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat laut Gericht Habeck selbst gestellt.
Weiterlesen »
Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung auf XEin Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz als „Schwachkopf“ beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat laut Gericht Habeck selbst gestellt.
Weiterlesen »
Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet: Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Beleidigung von Grünen-PolitikerEin Mann soll den Wirtschaftsminister im Netz beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat laut Gericht Habeck selbst gestellt.
Weiterlesen »
Ermittlungen auch wegen Volksverhetzung: Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Beleidigung von Grünen-Politiker HabeckEin Mann soll den Robert Habeck im Netz beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Ein weiterer Vorwurf ist, dass er auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben soll.
Weiterlesen »
Ermittlungen: Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung auf XBamberg/Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strafantrag wegen einer Bezeichnung als «Schwachkopf» auf der Plattform X gestellt.
Weiterlesen »