Beratungen der EU-Minister: Mehr Autonomie in der Sicherheitspolitik NATO EUVerteidigungsminister UkraineKrise
Wird am Ende doch zwischen Washington und Moskau über die Köpfe der Europäer hinweg entschieden? Die Frage kam gestern Abend auf in Brest, am Rande der Gespräche. Aber NATO-Generalsekretär Stoltenberg wies sie ungewöhnlich deutlich und auch ein bisschen ärgerlich zurück.
Trotzdem - der Eindruck, dass die Europäer irgendwie nicht auf Augenhöhe dabei sind, wenn Moskau und Washington über Europas Sicherheit sprechen, dieser Eindruck spielte auch in Brest wieder eine Rolle.Heute wollen die Minister versuchen, die Pläne für mehr europäische Selbständigkeit in der Sicherheitspolitik ein Stück weiter nach vorn zu bringen.
Frankreich fordert seit langem mehr europäische Autonomie in der Sicherheitspolitik."Natürlich im Rahmen der NATO" versicherte Verteidigungsministerin Francoise Parly gleich mehrfach, um der Kritik gegen mögliche Alleingänge vorzubauen. Trotzdem rechnen viele damit, dass Frankreich dem Strategischen Kompass, den Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin angestoßen hatte, auch noch eine eigene Pariser Handschrift verpasst.
Dabei dürfte es um wirtschaftliche Interessen gehen - gemeinsame Investitionen in große Rüstungsprojekte und, das wäre die Pariser Idealvorstellung, auch mehr EU-Fördergelder für großen Bereich der Sicherheit in Europa.
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