Der Berliner Autor CJ Hopkins ist wegen einer Grafik angeklagt, die die Grundrechtsbeschränkungen der letzten Jahre als faschistoid kritisiert. Ein Bericht.
Der Berliner Autor CJ Hopkins ist wegen einer Grafik angeklagt, die die Grundrechtsbeschränkungen der letzten Jahre als faschistoid kritisiert. Ein Bericht.Am Donnerstag steht im Berliner Kammergericht eine bemerkenswerte Verhandlung an. Es geht um die Frage, in welcher Form bei der Regierungskritik ein Hakenkreuz verwendet werden darf. Das Zeigen des Hakenkreuzes ist eigentlich verboten.
Die Hamburger Staatsanwaltschaft teilt gegenüber der Berliner Zeitung mit, es seien zwar „zahlreiche Strafanzeigen“ gegen die beiden in Hamburg erscheinenden Magazine eingegangen. Zu einem Ermittlungsverfahren habe das aber nicht geführt, „weil ein Anfangsverdacht für eine Straftat nicht begründet werden konnte“.
Letztlich erhob die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage wegen der Verwendung eines Nazi-Kennzeichens. Bei der Gerichtsverhandlung im Januar stellte der Staatsanwalt klar, dass nicht Hopkins’ politische Gesinnung zur Debatte steht, sondern die Symbolik des Bildes an sich: „Letztendlich geht es um die Frage, ob sich auf Anhieb ergibt, dass auf eine Gegnerschaft des Autors gegen den Nationalsozialismus zu schließen ist.
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