Friedrichshain-Kreuzbergs Vize-Bezirksbürgermeister, Oliver Nöll, ist aus der Linkspartei ausgetreten. Jetzt soll er zurücktreten, doch Nöll weigert sich. Wie geht’s weiter?
Friedrichshain-Kreuzbergs Vize-Bezirksbürgermeister, Oliver Nöll, ist aus der Linkspartei ausgetreten. Jetzt soll er zurücktreten, doch Nöll weigert sich. Wie geht’s weiter?Ein Bild aus vergangenen Tagen: Im Februar 2023 waren der Linke-Politiker Oliver Nöll noch Vize-Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg und die Linke-Politikerin Katja Kipping noch Berlins Sozialsenatorin.
Das sind harte Worte, und seitdem läuft die Debatte darüber, wie es mit Nöll weitergeht. Die Partei will, wie üblich in solchen Fällen, dass der Ausgetretene sein BVV-Mandat zurückgibt. Es ist recht ungewöhnlich, dass ein Amtsträger die Partei verlässt. In jüngster Zeit gab es den Fall Bernward Eberenz. Dieser wurde Anfang 2017 für dieDie Linke will, dass „ihr“ Stadtrat sein Amt für einen Nachfolger aus der Partei frei macht
Doch Oliver Nöll weigert sich. „Nein, ich werde nicht zurücktreten“, zitiert ihn die B.Z. Eine Lösung ist nicht in Sicht.
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