Berlin (ots) - Olaf Scholz hat seine Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Ausgerechnet bei der wichtigsten Landtagswahl des Jahres, bei der es auch um seine Zukunft geht, weilt er im Ausland.
Olaf Scholz hat seine Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Ausgerechnet bei der wichtigsten Landtagswahl des Jahres, bei der es auch um seine Zukunft geht, weilt er im Ausland. Es war SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, der am Sonntagabend von SPD-Anhängern in Potsdam minutenlang bejubelt wurde, für eine"beispiellose Aufholjagd", wie er es nannte. Währenddessen war Scholz unterwegs bei der UN-Vollversammlung in New York.
Das Verhältnis von Scholz und Woidke gilt als zerrüttet. Im Wahlkampf hatte Woidke den Kanzler ausgeladen, beim Thema Migrationspolitik war er auf Distanz zur Ampel gegangen. Doch der Vorwurf, Scholz mache sich aus dem Staub, ist so naheliegend wie falsch. Der UN-Zukunftskongress, auf dem Scholz am Sonntag vor 193 Nationen sprach, wird seit zwei Jahren vorbereitet. Deutschland ist zusammen mit Namibia Gastgeber.
Nach dieser Wahl ist für Scholz nichts mehr, wie es war. Die AfD gilt als"rechtsextremer Verdachtsfall" und es hält die Menschen nicht davon ab, sie zu wählen. Da ist etwas aus den Fugen geraten. Was aber wird die Konsequenz nach den drei Landtagswahlen dieses Herbstes sein? Die Ampelkoalition wackelt. Dabei geht es längst nicht mehr nur darum, welche Parteien die nächsten Wahlen gewinnen.
Aber diese Entwicklung ist nicht unumkehrbar. Es ist mühsam, nichts ändert sich von heute auf morgen. Es braucht viele große und kleine Impulse, durch Eigeninitiative genauso wie vom Staat. Ganz konkret vor Ort. Doch so, wie die AfD die Menschen langsam und schleichend für sich vereinnahmt hat, so lässt sich dieser Prozess auch umkehren. Es braucht nur Mut und Ausdauer und einen Staat, der die richtigen Rahmenbedingungen schafft.
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