Berlin (ots) - Sie haben sich 23 Mal im Kanzleramt getroffen und mehr als 80 Stunden direkt miteinander verhandelt. Jeder Stein sei dabei umgedreht worden, hieß es am Freitagmorgen danach. Die letzte Nacht
Sie haben sich 23 Mal im Kanzleramt getroffen und mehr als 80 Stunden direkt miteinander verhandelt. Jeder Stein sei dabei umgedreht worden, hieß es am Freitagmorgen danach. Die letzte Nacht war noch einmal sehr arbeitsintensiv. Aber dafür sahen Kanzler Olaf Scholz , Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner einigermaßen zufrieden aus, als sie am späten Vormittag das Ergebnis ihres Tuns präsentierten.
Die Beschlüsse der drei Ampel-Alphamänner dürften eine unmittelbare politische Folge haben: Ein Bruch der Koalition ist bis auf Weiteres abgewendet. Stand jetzt gibt es keinen realistischen Grund mehr für die Annahme, dass das Regierungsbündnis nicht bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2025 halten wird. Das wird die Opposition zwar nicht davon abhalten, bei nächster Gelegenheit Neuwahlen zu fordern.
Das Kabinett soll den Haushalt Mitte Juli auf den Weg bringen. Danach ist der Bundestag am Zug. Es wird noch viele Diskussionen und viele Veränderungen am Entwurf geben. Das liegt in der Natur der Sache.
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