Die Junge Union hatte ein Lied des Rappers auf ihrem „Deutschlandtag“ verwendet – dieser droht mit rechtlichen Schritten. Welche Chancen hat er?
Für Soho Bani wird es „Zeit, dass sich was dreht“ – nur offenbar nicht in die Richtung, die der Union vorschwebt., gemeinsam mit Herbert Grönemeyer, für die Neuauflage des Fußball-WM-Hits „Zeit, dass sich was dreht“ aus dem Jahr 2006 ausgezeichnet.
Weiter weist Douglas auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2017 hin, der ein vorangegangenes Urteil des Oberlandesgerichts Jena bestätigt hatte, das sich auch mit ungefragter Nutzung von Musiktiteln im Wahlkampf beschäftigt: „Dabei ging es um die Verwendung der Musik von der Band Die Höhner durch eine rechtsradikale Partei in ihrem Wahlkampf.“
Demnach umfasse die Rechteübertragung des Urhebers an die GEMA lediglich die üblichen und voraussehbaren Formen der öffentlichen Wiedergabe. Hierzu gehöre nicht die Verwendung im Rahmen von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien, hieß es damals im Urteil des OLG Jena.
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