Der schwarz-rote Senat plant für Dienstag, seine Haushaltskürzungen zu beschließen. Dies bedeutet eine Sparmaßnahme von insgesamt 130 Millionen Euro für die Kultur, die von Kultursenator Chialo als unvermeidbar angesehen wird. Proteste von Berliner Kunstschaffenden sind zu erwarten.
Am Dienstag will der schwarz-rote Senat seine Haushaltskürzungen beschließen. Versuche von Kultur senator Chialo, das zu ändern, sind gescheitert. Berlin s Kunstschaffende protestieren – und hoffen auf das Parlament.Vor dem Senatsbeschluss zu Haushaltskürzungen in Berlin hat Kultur senator Joe Chialo bestätigt, dass seine Verwaltung 130 Millionen Euro sparen muss. "Die Wahrheit ist, dass das Volumen gleich ist", sagte Chialo im Kultur ausschuss.
Der Senat will die gesamte Liste mit Kürzungen von insgesamt drei Milliarden Euro am Dienstag beschließen und dem Abgeordnetenhaus zur Beratung übergeben.Nach der Präsentation den Haushaltskürzungen herrscht in der Berliner Kulturszene große Unsicherheit. Viele wissen nicht, wie es weitergehen soll, und zweifeln an der Seriosität der Kürzungsvorschläge.
Chialo verwies auf den Versuch, durch alternative Finanzierungsmöglichkeiten Erleichterungen zu bringen, konnte im Kulturausschuss jedoch nicht erklären, wie sie aussehen könnten. Daniel Wesener von den oppositionellen Grünen warf Chialo Versagen vor. Dass neue Geldquellen auftauchen könnten, bezweifele er. Denn alternative Finanzierungsformen bedeuteten, den Kernhaushalt durch Kredite über Extrahaushalte oder Landesgesellschaften zu entlasten.
Viel Zeit dafür bleibt aber nicht. Am 19. Dezember soll der Nachtragshaushalt für das kommende Jahr im Berliner Abgeordnetenhaus bereits verabschiedet werden.Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden Kommentare, bei denen die E-Mail-Adresse in den Feldern Name, Wohnort oder Text geschrieben wurde, nicht freigegeben. Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserersowie unserer Datenschutzerklärung zu.
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