Die ersten Kreisverbände der Berliner SPD stimmen gegen Schwarz-Rot. Franziska Giffey ist auf dem besten Weg, ihre Partei nachhaltig zu spalten.
BERLIN taz | „Politik macht sie schon lange nicht mehr für die Linke“, sagte deren Berliner Landeschefin Katina Schubert am Wochenende. „Sie arbeitet auf eigene Rechnung.“
Die ersten Warnschüsse sind bereits abgefeuert. Giffeys Neuköllner Kreisverband votierte in einer Abstimmung gegen eine Neuauflage der großen Koalition. In Mariendorf, das bekanntlich nicht innerhalb des S-Bahn-Rings liegt, fordert die SPD den Kreisverband Tempelhof-Schöneberg einstimmig auf, gegen eine Groko zu stimmen und „personelle Konsequenzen“ auf Landesebene zu fordern.
Misstrauen gegen Parteitag Wie sehr die Parteiführung um Franziska Giffey und Raed Saleh ihre einzige Hoffnung auf die Basis setzt und den eigenen Funktionären misstraut, zeigt ein Gerücht, das am Montag die Runde macht. Es könnte sein, heißt es, dass der Landesvorstand auf seiner Sitzung am Montag Nachmittag entscheidet, das Votum des Mtgliederentscheids nicht mehr durch einen Landesparteitag bestätigen zu lassen.
So ist sie 2021 als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf gezogen, und so hat sie 2023 die Wahlwiederholung krachend verloren. Dass sie nun das Rote Rathaus freiwillig räumt, zeigt, dass das Kalkül nicht nur nicht aufgegangen ist. Weil sich die SPD ihrer Frontfrau bis auf Haut und Knochen ausgeliefert hat, droht nun auch der Gang in die einst verhasste Koalition mit der CDU. Nicht, wie bei Wowereit als Koch, sondern als Kellnerin.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Künftiger Berliner Senat: Das steht auf dem Wunschzettel von CDU und SPDAm Donnerstag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen cduberlin und spdberlin starten. Aber was genau und welche Posten wollen die Parteien? BerlinWahl
Weiterlesen »
Berliner SPD lässt Mitglieder im April über Koalitionsvertrag abstimmenDie Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD in Berlin sollen bis zum 1. April abgeschlossen sein. Dann aber lassen die Sozialdemokraten ihre Parteimitglieder noch darüber abstimmen. Am 23. April soll das Votum vorliegen.
Weiterlesen »
Streit um die Kindergrundsicherung: SPD und Grüne gemeinsam gegen LindnerIm Konflikt um die Kindergrundsicherung sind die Fronten verhärtet. Nun setzt Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, eine Spitze gegen den Finanzminister.
Weiterlesen »
Giffey (SPD): „Die Grünen haben wichtige Ziele in Frage gestellt“ --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Berlin (ots) Berlins Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat die Entscheidung ihrer Partei für Koalitionsverhandlungen mit der CDU verteidigt. Das angestreb…
Weiterlesen »
Die CDU gibt sich zuversichtlich: Doch im Berliner Südwesten könnte es wieder zur Ampel kommenKommende Woche beginnen die Sondierungsgespräche in Steglitz-Zehlendorf. Schwarz-Grün, Schwarz-Rot oder die Ampel? Letztere wird von Grünen und SPD favorisiert. (T+)
Weiterlesen »
Kliniken, BSR und Co. streiken: Worauf sich die Berliner einstellen müssenIn den Verhandlungen konnten sich die Gewerkschaften und die Kommunen bisher nicht einigen. Nun ruft _verdi zum Warnstreik auf, auch in Berlin.
Weiterlesen »