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Der Konflikt zwischen Elon Musk und der brasilianischen Justiz hatte sich in den vergangenen Monaten immer weiter hochgeschaukelt. De Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, wirft dem Kurznachrichtendienst vor, Accounts nicht zu sperren, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreitet und zu einem versuchten Staatsstreich beigetragen haben sollen.
Starlink hat laut Medienberichten rund 200.000 Kunden in Brasilien. Die Firma hatte angekündigt, dass der Dienst aufrechterhalten werden soll, auch falls Kunden im Zuge der Kontroverse womöglich nicht mehr in der Lage seien, ihre Rechnung zu bezahlen. Der Chef der Nationalen Telekommunikationsagentur, Carlos Baigorri, sagte derweil dem Fernsehsender Globo TV, Starlink habe mitgeteilt, die geforderte Internetsperre gegen X nicht umzusetzen, solange die Firmenkonten gesperrt seien. Diese Weigerung könnten nun wiederum dazu führen, dass Starlink in Brasilien seine Lizenz verliert und infolgedessen gar keine Internetverbindungen mehr anbieten dürfte.
Die Sperre von X ist in Brasilien auf viel Kritik gestoßen, Elon Musk reagierte mit einer Reihe von Beleidigungen. Doch bisher gibt es wenige Anzeichen dafür, dass die Sperre zeitnah aufgehoben werden könnte. Am Montag soll zunächst ein Richtergremium die Maßnahme überprüfen. Richter de Moraes zeigte sich unbeeindruckt von der Kritik: Elon Musk verwechsele die Meinungsfreiheit »mit einer nicht existierenden Freiheit der Aggression«.
Netzpolitik Elon Musk X (Twitter) Brasilien Internetzensur
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