Der EU-Rat meint, dass die Abschaltung der Kupfernetze schrittweise erfolgen könnte, um den Gigabitausbau zu unterstützen. Es gebe es aber noch viel zu klären.
vom Freitag widersetzen sich die Mitgliedsstaaten etwa der Forderung der Kommission nach einem EU-weit einheitlichen Abschaltung der Kupfernetz e bis 2030.Die Ratsmitglieder stellen zwar fest, dass die Abschaltung von Kupferkabeln schrittweise erfolgen könnte, um den Ausbau von Hochleistungsnetzen und das Ziel flächendeckender Gigabitanschlüsse in den nächsten fünf Jahren zu unterstützen.
Skeptisch ist der auch angesichts der Vorstellungen der Kommission von europäischen "globalen Champions" im Telco-Sektor. Auch der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta hatte in seinem im April vorgelegten Binnenmarktbericht betont: "Größe ist entscheidend". Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
Solche Vorstöße müssten gründlich auf ihre Auswirkungen für Wettbewerb und Verbraucherrechte analysiert werden, mahnt der Rat. Künftige Gesetzesvorschläge bedürften "einer gründlichen Folgenabschätzung".erteilt der Rat eine Absage. Er unterstreicht "dass die Möglichkeit einer Ex-ante-Kontrolle bestimmter Zugangsmärkte beibehalten werden muss".
"Der Schlüssel für einen starken europäischen Binnenmarkt und zur Sicherung der jetzt notwendigen Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe ist ein wirksamer Wettbewerb auf den europäischen Telekommunikationsmärkten", hieß es vom VATM. Der Breko teilt auch die Kritik an Überlegungen der Kommission, einen Streitschlichtungsmechanismus für Auseinandersetzungen zwischen Big-Tech-Konzernen und Netzbetreibern einzuführen. Sollten große Digitalkonzerne an den Kosten des Netzausbaus beteiligt werden,
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