Das BSW ist gewillt, auf Landesebene mit Linken und CDU Koalitionen zu bilden – und will Vizekanzler Habeck verklagen. Das kündigt Parteichefin Mohamed Ali bei 'maybrit illner' an.
Das BSW ist gewillt, auf Landesebene mit Linken und CDU Koalitionen zu bilden – und will Vizekanzler Habeck verklagen. Das kündigt Parteichefin Mohamed Ali bei "maybrit illner" an.in beiden Bundesländern ab. "Wir sehen uns als eine linke Volkspartei der Mitte. Das kann man mit solchen Prozentsätzen nicht nachweisen", sagt Stephan Weil, Ministerpräsident inMan müsse zusammenarbeiten - oder werde gemeinsam verlieren.
Der Thüringer CDU-Chef hat bereits Gespräche mit dem BSW vereinbart, nun fordern etwa 60 Unions-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Wagenknecht-Partei.Ein wesentlicher Grund der jüngsten Wahlergebnisse sei das Bild, das die Bundesregierung abgibt. "Dass die Koalition in einem schweren Fahrwasser ist, ist ganz offensichtlich", sagt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge. Da werfe man nicht die Flinte ins Korn, sondern strenge sich besonders an.
Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen wächst. Uli Rödle berichtet aus Erfurt.Die jüngste, scharfe Kritik aus Reihen der Union am BSW findet auch der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach aktuell nicht hilfreich. Seine Partei betreibe derzeit einen "veritablen Spagat". Bosbach spricht sich klar gegen jegliche Aufweichung der "Brandmauer" Richtung AfD aus.
Bürgerrechtlerin Marianne Birthler ruft dazu auf, AfD und BSW nicht zu wählen. Sie halte beide für ein "Freiheits- und Demokratierisiko", sagt sie ZDFheute.Dass die AfD einzig aus Protest gewählt werde, denkt die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh nicht: "Die Zustimmungsraten sind schon sehr lange hoch." Die AfD-Wähler seien aber auch nicht allesamt rechtsextrem. Im Osten liege die innere Hemmschwelle niedriger.
Die Wähler würden sehen wollen, dass die erheblichen Baustellen im Land angegangen werden. "Es geht darum, auf ganz pragmatische Art eine Schnittstelle zu finden." Es brauche Debatten mit viel mehr Toleranz für andere Meinungen.Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Landtagswahl Thüringen 2024: Ist BSW-Chefin Katja Wolf das große Los?Dass sie von der Linken zu Wagenknecht gewechselt ist, wurde von vielen ihrer alten Weggefährten bedauert. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wollte sie noch umstimmen. Nun könnte BSW-Landeschefin Katja Wolf Königsmacherin werden.
Weiterlesen »
Wachsender Widerstand gegen BSW in der CDU - BSW pocht auf Ablehnung von Raketen-StationierungIn der CDU formiert sich laut einem Zeitungsbericht Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Eine Gruppe von 40 Parteimitgliedern habe sich einer Initiative für einen Unvereinbarkeitsbeschluss angeschlossen, schreibt der 'Tagesspiegel'.
Weiterlesen »
Ramelow zum BSW?: Möglicher BSW-Anwerbeversuch bei RamelowErfurt (th) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in seiner Gründungsphase bei der Personalsuche auch Kontakt zu Thüringens Ministerpräsident Bodo
Weiterlesen »
Mohamed Ali im ntv Frühstart: BSW-Chefin: Keine Koalitionen ohne Kritik an Ukraine-PolitikNach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist dort eine Regierungsmehrheit nicht ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht machbar. Die BSW-Bundesvorsitzende Mohammed Ali formuliert bei ntv.de klare Bedingungen für eine Koalition. Der AfD erteilt sie eine klare Absage.
Weiterlesen »
BSW-Ko-Chefin Mohamed Ali grundsätzlich offen für Koalition mit CDUNach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die Ko-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, sich grundsätzlich offe...
Weiterlesen »
BSW-Co-Chefin: Außenpolitik auch in Landesregierungen ThemaBERLIN (dpa-AFX) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will bei Verhandlungen über mögliche Regierungsbeteiligungen in Sachsen und Thüringen auch außenpolitische Themen zur Sprache bringen. Zwar würden
Weiterlesen »